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AK Stadt · Seite 12
Mag Tobias
Schweitzer
ist Volkswirt und Mit-
arbeiter der Abteilung
Wirtschaftswissen-
schaft und Statistik der
AK Wien
W
ien muss seine Infrastruktur an die
Bedürfnisse der steigenden Bevöl-
kerungszahl anpassen. Damit wird die
Schaffung neuer Wohnungen und Verkehrs-
infrastruktur, Bildungseinrichtungen sowie
Spitäler und Pflegeeinrichtungen nötig.
Von diesen Investitionen werden auch
kommende Generationen profitieren. Dafür
muss Wien einerseits auf politischer Ebene
gemeinsam mit anderen Städten für inves-
titionsfreundlichere Rahmenbedingungen
kämpfen, und andererseits alle bestehen-
den finanziellen Spielräume nutzen.
Gute Ausgangslage, einengende
Fiskalvorgaben
Im österreichischen Vergleich steht Wien
finanziell sehr gut da. Der Schuldenstand
ist geringer, die BewohnerInnen sind
wohlhabender und die Stadt hat große
Vermögenswerte, da man sich bei vergan-
genen Privatisierungswellen nicht betei-
ligte. Gemessen an anderen Regionen hat
Wien als Gemeinde und als Bundesland
mit fünf Prozent die zweitniedrigste Ver-
schuldung, im Hinblick auf die regionale
Wirtschaftskraft. Der Spielraum wird aller-
dings enger, da mit der Finanzkrise Wien
aktiv gegengesteuert hat. So näherte man
sich in den vergangenen Jahren dem ös-
terreichischen Verschuldungsdurchschnitt
von 8 Prozent an. Doch die selbst mitun-
terzeichneten österreichischen bzw. euro-
WELCHEN FINANZIELLEN SPIELRAUM GIBT ES?
Notwendige Investitionen:
Wer soll das bezahlen?
Wien wächst, doch die nicht ganz so schlauen Verschuldungsregelungen be-
hindern derzeit notwendige Ausgaben. Daher sollten neue Rahmenbedingun-
gen gesetzt werden, die sinnvolle Aufwendungen ermöglichen.
Von Tobias Schweitzer
päischen Verschuldungsregeln behindern
sinnvolle Investitionen.
Wurden 1995 noch über 3 Prozent des BIP
für öffentliche Investitionen verwendet, sind
es 2013 gerade noch 1 Prozent. Dies ist ein
Rückgang auf ein Drittel – hauptverantwort-
lich sind hierfür die Gemeinden. Investierten
diese 1997 noch 1,8 Prozent des BIP, waren
dies 2013 gerade noch 0,4 Prozent. Seit
Mitte der 1990er Jahre hatten die Sparvor-
gaben zwei unerfreuliche Folgen: Zum einen
wurde ein Teil der Investitionen gestrichen
und zum anderen wurde ausgegliedert, ge-
least etc., um die Ausgaben auf dem Papier
zu senken.
Einbruch bei Investitionen
Die übertriebene Investitionszurückhaltung
hat mittelfristig katastrophale Auswirkun-
gen. In den ersten Jahren fällt dies weniger
ins Gewicht, doch mit der Zeit leidet die
Substanz und die Kosten der Wiederherstel-
lung steigen. Die Ausgliederungen führen
jedenfalls zu Kosten bei der Errichtung,
à
Fotos:©GinaSanders–Fotolia.com, (1)Fielhauer (2),StadtWien/tinavienna
In Wien sind dringende
Investitionen nötig. Doch es
gibt fiskale Hindernisse
Entwicklung der Investitionen nach
Ebenen, aufsummiert in % des BIP
Thema
Wien wächst
Zusammengefasst
Die Zahl der öffentlichen Inves-
titionen sinkt. Um aber auch in
der Zukunft eine Stadt mit Vor-
bildwirkung zu sein, muss Wien
auch notwendige Aufwendun-
gen finanzieren können. Obwohl
Wien finanziell gut da steht,
engen die Fiskalvorgaben den
Handlungsspielraum ein. Des-
halb sollte nach Ausgabenarten
unterschieden und kreditfinan-
zierte Investitionen nicht zur
Gänze dem Defizit zugerechnet
werden.
Quelle: Statistik Austria Notification Frühjahr 2014
1995
2000
2005
2010
2013
3,5%
3,0%
2,5%
2,0%
1,5%
1,0%
0,5%
n
Gemeinde
n
Bund
n
Land
