Seite 34 - Wirtschaft & Umwelt 2/2013
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Bis vor kurzem galten Liberalisierung und Privatisierung im Bereich öf-
fentlicher Leistungen als Allheilmittel. Höhere Effizienz, mehr Qualität,
niedrige Preise wurden versprochen. Inzwischen ist Ernüchterung ein-
getreten. Manche Liberalisierungen wurden bereits rekommunalisiert.
Eine AK-Fachtagung analysierte Ursachen und Folgen.
ie
Privatisierung
wichtiger öffentlicher
Leistungen hat sich als Irrweg
erwiesen, war der Tenor der
Fachtagung. Heidrun Maier
- de Kruijff vom Verband der
Öffentlichen Wirtschaft und
Gemeinwirtschaft Österrei-
chs (VÖWG) arbeitete z.B.
heraus, dass jeder Euro, der
in den untersuchten kommu-
nalen Infrastrukturunterneh-
men an Wertschöpfung er-
wirtschaftet wird, weitere 1,7
Euro an Wertschöpfung für
die gesamte Volkswirtschaft
bringt. Und jeder Arbeitsplatz
bei diesen Unternehmen ge-
neriert weitere 1,8 Arbeits-
plätze in der Region.
Öffentliche oder privat
organisierte Daseinsvorsorge
wirkt sich auch auf den Um-
weltschutz aus. In der öffent-
lichen Abwasserentsorgung
Österreichs, Deutschlands
und den Niederlanden
werden 95 Prozent des Ab-
wassers, in der weitgehend
privatisierten Abwasseren-
tsorgung Frankreichs oder
Großbritanniens nur 50 bzw.
43 Prozent. des Abwassers
mechanisch und biologisch
gereinigt. Die Stadt Paris
machte die Ende der 1980er
Jahre erfolgte Privatisierung
(Preisanstieg 265 Prozent)
2009 wieder rückgängig.
wiSSenSchaFt
fotos: schUh (1)
Schon die Wirtschaft &
Umwelt 2/98 diskutierte eine
Ökosteuerreform. Sie soll
Umweltausbeutung verteuern
und den Faktor Arbeit ver-
billigen. Ohne Entlastungen
führen v.a. Energiesteuern
zu massiven Belastungen für
Einkommensschwache –
damals wie heute.
„Marktwirtschaft-
liche Instrumente
im Umweltschutz
führen im besten
Fall zu einer
optimalen Res-
sourcenallokation,
niemals aber
zu Verteilungs-
gerechtigkeit.
Fragen wie Verteilung sind
keine Fragen der klassischen
Marktanhänger. Für sie
führt die Marktwirtschaft
zu einem Wohlfahrtsmaxi-
mum, politisch verordnete
Umverteilung bremst nur
die wirtschaftliche Dynamik.
Gerade bei der Energiesteuer
und ihrer Tendenz, vor allem
die untersten Einkommens-
schichten überproportional
zu belasten, ist dieser
Frage ein hoher Stellenwert
zuzuordnen. Aber nicht jede
Umweltbesteuerung muss
Einkommensschwache
überproportional treffen. Eine
Reihe von möglichen Öko-
steuern treffen eher finanziell
bessergestellte Bevölke-
rungsschichten, zum Beispiel
Abgaben auf Landverbrauch
und Landnutzung. Jedoch
stehen bei allen Ökosteuer-
modellen die Energiesteuern
im Vordergrund und es sind
auch die Energiesteuern, die
den Großteil des Steuerertra-
ges bringen.“
leO
Vor 15 JahreN
ÖkosteUer UnD
VerteilUng
34
Neue aus- und Weiterbildungsstan-
dards für Bus- und LkW-Lenkerinnen.
Was kommt auf Lenkerinnen, unter-
nehmerinnen, ausbildnerinnen und
prüferinnen zu?
Tagungsband, 2008
35
LkW-Maut für die umwelt? handlungs-
spielräume und strategien im eu-
kontext auf dem prüfstand,
Tagungs-
band, Franz Greil (Hrsg.), 2009
36
regionale arbeitsweg-Barrieren
in der Ostregion.
Auswertung der
Online-Umfrage „Pendler/in am
Wort“. Thomas Hader, 2009
37
privatisierung der Verkehrs-
infrastruktur.
Erfahrungen
mit Public Private Partnership
(PPP) in Österreich und
Europa. Tagungsband, 2009
38
Leitfaden für ausschreibungen im
öffentlichen Verkehr.
Qualitäts-
und Sozialkriterien. Anna
Daimler, Doris Unfried. Studie, 2009
39
arbeitsweg-Barrieren in der Ostre-
gion
Geschlechtsspezifische und
soziale Hindernisse. Auswertung
der Online Umfrage „Pendler/in am
Wort“ Thomas Hader, 2009
40
LkW-stellplatzbedarf im hochran-
gigen österreichischen straßennetz
Österreichisches Institut für Raum-
planung, 2010
41
pendlerinnen und infrastruktur-
ausbau in der Ostregion
Ergebnisse
der AK-Befragung 2009/2010
Thomas Hader, 2010
42
Mangelware LkW-parkplatz.
Perspektiven und Lösungen
für den Arbeitsplatz Autobahn.
Tagungsband, 2010
43
tourismus in Österreich 2011:
mit einer Sonderauswertung
des Österreichischen
Arbeitsklimaindex Kai Biehl,
Rudolf Kaske (Hrsg.), 2011
44
Lkw-Geschwindigkeitsverhalten auf
autobahnen:
Erhebung und Analyse
der Lkw-Geschwindigkeiten auf
ausgewählten Streckenabschnitten
österreichischer Autobahnen.
Studie, 2011
45
Die Lkw-Maut als Öko-steuer
Verursachergerechte Lösungen
gegen Lärm und Abgase
Tagungsband, 2012
46
Berufslenkerinnen am Wort
Befra-
gung von Lkw- und BuslenkerInnen
zu Lenkzeitüberschreitungen,
Sicherheit und Qualität von Rast-
anlagen und Erfahrungen mit der
verpflichtenden Aus- und Weiterbil-
dung, 2012
47
aktiv und selbstbestimmt zur arbeit
Warum der Arbeitsweg zu Fuß
und mit dem Rad die gesündere
Alternative ist, was am Arbeitsweg
besonders Stress macht und wie
subjektive Aspekte die Verkehrs-
mittelwahl beeinflussen. Johanna
Schaupp. Studie, 2012
48
problem solidarhaftung im Bundes-
straßenmautgesetz
Verfassungsrechtliche Analyse.
Nicolas Raschauer. Studie, 2012
49
Öffentlicher Verkehr hat Zukunft!
Herausforderungen und
Gefahren für den Öffentlichen Nah-
verkehr in Österreich. Tagungsband,
2013
50
Volkswirtschaftliche effekte der Libe-
ralisierung des eisenbahnpersonen-
verkehrs in Österreich,
2013
ak studienreihe: Verkehr und infrastruktur
D
kommunaler ausverkauf:
krise der privatisierung
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