AK Wirtschaft und Umwelt 02 2016

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Fotos: www.nongmoproject.org (1)
Seite 6 Wirtschaft & Umwelt 2/2016
Nachrichten Fahrgäste, die bislang eine Zo-
nengrenze zwar überschritten
haben, aber nicht weit in die
Zone eingefahren sind, wird es
billiger. Für die BewohnerInnen
der an Wien angrenzenden Ge-
meinden wird es sogar erheblich
billiger, denn künftig kostet die
Jahreskarte statt 780 nur mehr
605 Euro. Für den Großteil wird
sich tariflich nichts ändern und
für eine kleine Gruppe, die bisher
die Überlappungsbereiche ge-
nützt hat, wird es leider teurer. In
der Kernzone Wien gibt es dann
die Möglichkeit einer günstigen
Alternative zur vollen Jahres-
karte, mit der man ausschließlich
Regionalzüge und Regional-
busse benützen kann, aber nur
in Kombination mit einer Außen-
zone. Die betroffenen Fahrgäste
werden vom VOR informiert
und aufgefordert, sich mit Hilfe
des Tarifrechners auf der VOR-
Homepage anzuschauen, ob es
für sie billiger wird; sie können
dann sofort auf das neue System
umsteigen. Oder, falls es teurer
werden sollte, bis zum Ablauf
der Zeitkarte weiterhin zum alten
Preis fahren. DU
Kennzeichnung I
Gentechnik in der EU
Immer mehr EU-Staaten loben
gentechnikfreie Lebensmittel
auf freiwilliger Basis aus.
Österreich, Deutschland,
Italien, Luxemburg, Slowenien,
Frankreich haben bereits ein auf
nationalenGesetzenbasierendes
freiwilliges System etabliert, bis
Ende 2016 soll auch in Ungarn
ein GVO-frei Kennzeichnungs­
system umgesetzt werden. Für
die GVO-freie Kennzeichnung
gibt es EU-weit keine gesetz-
lichen Vorgaben. Im Rahmen
einer internationalen Konferenz
in Wien wurde daher ausgelotet,
inwieweit eine Angleichung der
bereits bestehenden Systeme
möglich ist. KonsumentInnen er-
USA:
Erstmals seit vier Jahr-
zehnten hat der Kongress
das US-Chemikalienrecht
(TSCA – Toxic Substances
Control Act) novelliert:
Einstimmig wurde ein
Gesetz angenommen, das
u.a. der US-Umwelt-
schutzbehörde EPA das
Recht gibt, die Prüfung
der Risiken anzuordnen,
die von Chemikalien
ausgehen und gegebe-
nenfalls auch Beschrän-
kungen zu beschließen.
Ausdrücklich sind dabei
die Kosten nicht mehr zu
berücksichtigen. Damit die
EPA diesen neuen
Aufgaben nachkommen
kann, wurde auch das
entsprechende Budget
bewilligt.
Südkorea:
In der Elektronikindustrie,
insbesondere in der
Halbleiterindustrie, ist die
Belastung mit krebserzeu-
genden Chemikalien am
Arbeitsplatz sehr hoch.
Seit Jahren setzt sich die
Organisation SHARPS
(Supporters for the Health
And Rights of People
in the Semiconductor
Industry) für sicherere
Arbeitsplätze und bessere
Arbeitsbedingungen in
diesem Sektor ein. Sie hat
nun einen wichtigen Erfolg
errungen: Anfang Juni
2016 hat die zuständige
staatliche Stelle (Korea
Workers Compensation &
Welfare Service) maligne
Lymphome als Berufs-
krankheit anerkannt. Diese
Krebserkrankung ist vor
allem auf die Verwendung
bestimmter Lösungsmittel
zurückzuführen. Auch
wenn die vielen dutzenden
Betroffenen – zum Großteil
junge Arbeiterinnen – mitt-
lerweile verstorben sind,
bringt die Entscheidung
deren Hinterbliebenen
zumindest Anerkennung
und eine gewisse finanzi-
elle Kompensation. Auf
internationaler Ebene
setzt sich die Aktion
für
bessere Arbeitsbedingun-
gen in der Elektronikindus-
trie ein.
EU-Kommission:
Bereits im Dezember 2013
hätte die Kommission
Kriterien veröffentlichen
sollen, nach denen ein
chemischer Stoff als
endokrin schädlich
(hormonell wirksam) gelten
soll. Bereits vom Europäi-
schen Gerichtshof (EuGH)
wegen Säumigkeit
verurteilt und vom
Parlament gemahnt, hat
die EU-Kommission mit
zweieinhalb Jahren
Verspätung am 15. Juni
2016 eine entsprechende
Mitteilung (COM(2016)
350) publiziert. Die
Kriterien sind eng und
lehnen sich an die
Kriterien der Weltgesund-
heitsorganisation (WHO)
an. Die Chemieindustrie
ist unzufrieden damit, da
die Exposition gegenüber
den Stoffen nicht berück-
sichtigt wird; Umwelt-
und KonsumentInnenver-
bände kritisieren wieder-
um, dass nur wenige
Stoffe erfasst würden.
Europäische Union:
Rat, Parlament und
Kommission haben sich
auf einen Rechtsrahmen
geeinigt, mit dem der
Handel mit sogenannten
Konfliktmineralien
eingeschränkt werden soll.
Dabei handelt es sich um
Rohstoffe wie Zinn, Tantal,
Wolfram oder Gold, die in
vielen Alltagsprodukten,
etwa in Bauteilen von
Mobiltelefonen oder
Autos, enthalten sind und
die aus Gegenden
stammen, wo die Gewinne
aus ihrem Handel zur
Finanzierung bewaffneter
Konflikte verwendet
werden. Der nun be-
schlossene Rahmen,
der in einer Verordnung
umgesetzt werden
soll, orientiert sich an
einer OECD-Leitlinie
und soll vor allem die
Unternehmen am
Anfang der Lieferkette
verpflichten, bei der
Rohstoffbeschaffung
entsprechend sorgfältig
vorzugehen. CS
EU, Europa und die Ganze Welt
Auf einen Blick