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Wirtschaft & Umwelt 3/2016
Nachrichten
Barrierevermeidung und -abbau
zugänglich sein, um ihnen einen
gleichberechtigten Zugang zu
gewährleisten.Dieserstrecktsich
auf Planung, Bau, Erneuerung,
Ausrüstung, Instandhaltung und
Betrieb der Bahnen. Den Fahr-
gästen sind die für sie geltenden
Regelungen in Bahnhöfen und
Zügen in leicht verständlicher
Weise und umfassend mitzutei-
len. Verbesserungen, die sich
letztlich für alle Reisenden positiv
auswirken und die Attraktivität
des öffentlichen Verkehrs stei-
gern.
GL
Käuferschutz
Irreparabel – was tun?
Wie Erzeuger stärker in die
Pflicht genommen werden
können.
Werden industriell erzeugte
Produkte frühzeitig unbrauchbar,
haben Käufer nur beschränkte
Behelfe gegenüber den Händ-
lern. Helmut Koziol, einer der
führenden Zivilrechtsexperten
Österreichs, hat die beste-
henden Rechtsbehelfe gegen
Obsoleszenzen untersucht und
zeigt Ansatzpunkte auf, damit
die Erwartung einer gewissen
Produktlebensdauer geschützt
wird. So soll die zweijährige Ge-
währleistungsfrist erst ab objek-
tiver Erkennbarkeit des Mangels
und nicht schon ab Übergabe
der Ware zu laufen beginnen. Ob
der Oberste Gerichtshof dem
ohne Gesetzesänderungen zu
folgen bereit ist, ist offen. Wichtig
wären gesetzliche Mindestinfor-
mationspflichten der Hersteller
zu Haltbarkeit und Reparaturfä-
higkeit.
HO
BundesstraSSengesetz
Kritik an der Novelle
Die AK äußert sich kritisch
zum geplanten Zustimmungs-
surrogat.
Bei neuen Straßen soll der
Einbau von Lärmschutzfenstern
fingiert werden, wenn die Gebäu-
deeigentümer den Einbau nicht
wollen. Der Entwurf verliert das
eigentliche Ziel aus den Augen,
den Schutz der Gesundheit vor
Verkehrslärm wirksam zu ge-
währleisten. Die nötigen Maß-
nahmen zumGesundheitsschutz
könnten mit einer Pflicht des Ge-
bäudeeigentümers zum Einbau
von Lärmschutzfenstern viel ef-
fektiver und effizienter umgesetzt
werden. Die Novelle setzt den
mit der Bundesstraßen-Lärm
Vor 30 Jahren
Belasteter Boden
Wirtschaft und Umwelt
3/1986: Ungleichheit,
Einheitspreise und Ar-
beitskräftemangel sind
Hypotheken für eine
nachhaltige Landwirt-
schaft.
„Umweltbelastung durch
intensive Bodenbewirt-
schaftung wurde zuerst
an den Nahrungsmitteln
wahrgenommen. Die
Gefahren von Pestizid-
rückständen und hohen
Nitratbelastungen in Obst
und Gemüse lösten […]
Diskussionen über die
Folgen der Industrialisie-
rung der Landwirtschaft
aus. Die Kritik erstreckte
sich auch auf die Grund-
wasserbelastung durch
mineralische Dünger
und die Bedrohung der
natürlichen Artenvielfalt
durch Flurbereinigung
und Chemie. Relativ neu
ist die Diskussion um die
Langzeiteinwirkungen
auf den Boden. Fazit: Die
Landwirtschaft sägt an
dem Ast, auf dem sie –
und wir alle – sitzen. Da-
mit sie nicht weitersägt,
muss man sich über-
legen, wie und warum
sie dazu kam. […] Der
atemberaubende Sieges-
zug industrieller Produk-
tionsmethoden ist kein
Naturgesetz, sondern die
Folge von gesellschaft-
lichen Prozessen und
Entscheidungen.“
Vor 15 Jahren
Kostenwahrheit
Wirtschaft und Umwelt
3/2001: Keine Chance
für Schiene und Schiff
ohne Lkw-Maut und
bessere Arbeitsbedin-
gungen auf der Straße.
„Das Hauptproblem im
Güterverkehr besteht
darin, dass sich die
Wettbewerbsposition
des Straßengüterver-
kehrs im Verhältnis zu
Eisenbahn und Schiff in
den letzten Jahrzehnten
immer weiter verbessert
hat, vor allem zulasten
der Arbeits- und Einkom-
mensbedingungen der
Beschäftigten im Stra-
ßengütergewerbe sowie
der öffentlichen Hand,
die die Infrastrukturkos-
ten und die externen
Kosten wie Umweltbe-
lastung, Unfallkosten
oder Staukosten zu
tragen hat. […] Eine
[…] Studie der Arbeiter-
kammer […] belegt,
dass der Anteil der
Personalkosten im
Straßengüterverkehr
in Österreich und
Westeuropa zwischen
mindestens 30 bis über
50 Prozent beträgt, wäh-
rend er in den Beitritts-
ländern nur zwischen
10 und 15 Prozent liegt.
Daher muss die Harmo-
nisierung der rechtlichen
und sozialen Bedin-
gungen für die Lenker
[…] absolute Priorität
haben.“
Nachholbedarf bei Barrierefreiheit