Seite 15 - Wirtschaft & Umwelt 1/2014
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on manchen Industrievertretern
wird gern das Bild gezeichnet,
dass die EU der einzige Wirt-
schaftsraum sei, in dem eine Verringe-
rung der Emission von Treibhausgasen
angestrebt würde, während alle anderen
Staaten rücksichtslos das Klima immer
weiter belasteten. Die Klimapolitik der
EU sei, so die Interessensvertreter der
Industrie, wie eine Fußfessel, mit der die
europäischen Betriebe im Wettkampf
gegen die Unternehmen in anderen
Staaten antreten müssten. Die Schluss-
folgerung lautet regelmäßig, dass die
Industriebetriebe von allen Belastungen
durch die Klima- und Energiepolitik
ausgenommen werden müssten, da sie
sonst unter der ohnehin ungeheuerlichen
Last an Regulierung zusammenbrechen
würden.
Dieses Bild entspricht nicht der Wirklich-
keit. Auch viele Staaten außerhalb der
EU verfolgen ambitionierte Klima- und
Energieziele. Kürzlich hat das deutsche
Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
eine Zusammenstellung veröffentlicht,
die zeigt, welche Länder zunehmend
in erneuerbare Energien investieren,
Energieeffizienzpotentiale in Industrie,
Gebäuden und Verkehr erschließen und
die Reduzierung von Treibhausgas
emissionen durch Kohlenstoffpreise
unterstützen.*
Während im Jahr 2005 beispielsweise
32 Staaten Unterstützungssysteme
für Stromerzeugung aus erneuerbaren
Energien eingeführt hatten, waren es
2012 bereits 66, darunter beispielsweise
China, Argentinien oder Indonesien,
während etwa Polen oder die USA (noch)
keine derartigen Systeme haben.
Die Internationale
Energieagentur (IEA)
hat ein Indikator-
system entwickelt,
mit dem die Um-
setzung politischer
Programme zur
Steigerung der Ener-
gieeffizienz vergli-
chen werden kann.
Dabei wird ermittelt,
inwiefern die Mitgliedstaaten der IEA
eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt
haben, die sich international bewährt
haben. Während z.B. Deutschland und
Dänemark bei der Umsetzung von Ener-
gieeffizienzmaßnahmen im Gebäudebe-
reich vergleichsweise gut abschneiden,
haben im Industriesektor Japan und
Südkorea die umfassendsten Energieef-
fizienzprogramme implementiert.
Die Einführung eines bundesweiten
Emissionshandelssystems in den USA,
die sogenannte Waxman-Markey-Bill, ist
2009 zwar im Senat gescheitert, doch
einige Bundesstaaten der USA haben
CO
2
-Zertifikatssysteme implementiert,
etwa Kalifornien. Aber
auch andere Staaten
haben Systeme des
Emissionshandels
eingeführt, etwa
China, Japan und
Australien; manche
bereiten eine Einfüh-
rung vor, wie Mexiko
oder Brasilien.
*Karsten Neuhoff et al.: „Energie- und
Klimapolitik: Europa ist nicht allein“ in:
DIW Wochenbericht 6/2014
Energie- und Klimapolitik
Europa ist nicht allein
V
Nachhaltig ist die Zukunft nur, wenn die Energieeffizienz gesteigert und erneuerbare Energien eingesetzt werden.
Wirtschaft & Umwelt 1/2014
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